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20.09.2004
Eurodistrikt an der deutsch-polnischen Grenze ?

1_281_bez_granic_nixe_jpg.jpgWas bringt der Eurodistrikt dem Bürger? Eine Beschleunigung der europäischen Integration am Oberrhein und ein Lebensumfeld von 360° statt lediglich 180°.

Im Jahre 1989 gründete sich im Großraum Straßburg-Kehl eine Bürgerinitiative mit dem Ziel mittels Organisation von Seminaren, der Herausgabe von Informationsdiensten und Interventionen bei Behörden und Gebietskörperschaften in Frankreich und Deutschland sowie auf europäischer Ebene grenzüberschreitende Projekte im Interesse der in diesem Gebiet ansässigen Gemeinschaftsbürger, Unternehmungen und Behörden zu fördern.

Im Januar 2003 griffen der französische Staatspräsident Chirac und der deutsche Bundeskanzler Schröder das Thema Eurodistrikt Strasbourg – Kehl wieder auf und am 30. Juni 2003 wurden in Straßburg von den Beauftragten für die deutsch-französische Zusammenarbeit, Herrn Staatsminister Hans Martin Bury und Frau Noëlle Lenoir, Ministre déléguée aux affaires européennes die Eckpunkte für die Ausgestaltung des Eurodistrikts festgelegt. Zugleich wurde eine kommunale Arbeitsgruppe eingesetzt, die sich in einer Vielzahl von Fragen auf eine gemeinsame Linie verständigte und gemeinsam prioritäre Handlungsfelder für den Eurodistrikt definiert, die zum Teil in kommunaler oder staatlicher Zuständigkeit, zum Teil in privater Verantwortung liegen.

Im Mai diesen Jahres berieten im Land Brandenburg Vertreter des Europaministeriums und der entsprechenden polnischen Stellen darüber, inwiefern dieses Modell auf die deutsch-polnische Grenze übertragbar ist. Dabei wurde insbesondere auf die Problematik hingewiesen, dass es momentan zwischen Deutschland und Polen keinen Staatsvertrag analog des Karlsruher Abkommens gibt.

Im Rahmen der II. Deutsch-Polnischen Regionalkonferenz konnte der Generalsekretär der Initiative Eurodistrikt, Herr Dr. Karl Rackette, als Gastredner begrüßt werden, der die anwesenden Bürgermeister und Amtsdirektoren darauf hinwies, dass der Begriff Eurodistrikt keine Rechtsform darstelle.

Ein Eurodistrikt Bez granic – ohne Grenzen an der Oder ?
Dies wünschen sich zumindest die in das Projekt involvierten Gemeinden, denn: Was bringt der Eurodistrikt dem Bürger? Eine Beschleunigung der europäischen Integration an der Oder und ein Lebensumfeld von 360° statt lediglich 180°.

http://www.eurodistrict.de

http://www.bezgranic.net